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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte Kunden,


das Bemühen um Ihre Zufriedenheit steht bei uns ganz oben. Dafür sind wir von der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen mit Prädikat ausgezeichnet worden. Nach Anklicken des uns hierbei verliehenen Gütesiegels können Sie die Gültigkeit des Zertifikats prüfen und weitere Informationen dazu erhalten.

 

Sollte es dennoch, wegen eines Kaufs in unserem Online-Shop, je zum Konflikt zwischen uns kommen, und wir ein Problem nicht zu Ihrer Zufriedenheit lösen können, haben Sie als Verbraucher/in das Recht, die Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen einzuschalten, deren Schiedsspruch für uns bindend ist. Hierbei gelten die Regelungen zu den Rücksendekosten im Widerrufsfall gemäß unserer gesetzlichen Verbraucherinformationen zum Widerrufsrecht; im Übrigen gelten die einzelnen Regelungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen im Schiedsverfahren jedenfalls immer nur insoweit, als Sie dabei, gegenüber einer Ihnen günstigeren gesetzlichen Regelung, nicht benachteiligt würden.

 

Im Konfliktfall können Sie das Schiedsverfahren der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen durch formlose Email an beschwerde@verbraucherschutzstelle-niedersachsen.de einleiten.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Kaufverträge Anwendung, welche

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Simone Dornieden & Jim Ato Ardoshahi GbR

Pankstr. 8-10, D-13127 Berlin

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Telefon: 030 77 37 88 98
eMail: info@jimmysshop.de

VAT / USt. ID-Nr.: DE 230037578

Geschäftsleitung: Simone Dornieden
Pankstr. 8-10, D-13127 Berlin

- (folgend „Anbieter“ genannt) -

 

in Ausübung gewerblicher Tätigkeit mit einem anderen

 

- (folgend „Kunde“ genannt) -

 

abschließt.



Zustandekommen des Vertrages:

 

Vertragssprache ist Deutsch.

 

Beim Online-Verkauf wird ein Vertragstext vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht zusätzlich als Ganzes gespeichert und ist dem Kunden so nicht zugänglich. Gespeichert werden aber die Inhalte der Bestellung, der Verbraucherinformationen und der AGB, welche alle dem Kunden spätestens bis zur Warenlieferung übermittelt werden.

 

- Verkauf im Online-Shop:

 

Der Kunde kann Waren seines Interesses in einem virtuellen Warenkorb auflisten, im späteren Bestellprozess erforderliche Daten zur Kaufabwicklung eingeben, und durch Überprüfung einer folgenden Zusammenfassung Eingabefehler vor Abgabe seiner Vertragserklärung erkennen und berichtigen.

 

Mit Bestellabschluss gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der betroffenen Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter binnen 2 auf das Kundenangebot folgenden Werktagen den Vertrag annimmt; als Annahme gilt auch die Zahlungs-Aufforderung oder –Annahme durch den Anbieter, oder Anlieferung der Ware.

Beim Kauf im Online-Shop sind die Inhalte der Bestellung bei Anlage eines Kundenkontos dort zugänglich.

 

- Sonstiger Verkauf:

 

Der Kunde kann beim Anbieter auch in anderer Weise, als vorstehend beschrieben bestellen (z.B. per Telefon, Telefax, Brief oder EMail) und gibt damit ein verbindliches Angebot zum Erwerb der betroffenen Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter binnen 2 auf das Kundenangebot folgenden Werktagen den Vertrag annimmt; als Annahme gilt auch die Zahlungs-Aufforderung oder –Annahme durch den Anbieter, oder Anlieferung der Ware.

 

Nichtverfügbarkeit:

 

Sofern einzelne Waren unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit beworben werden, besteht der Vorbehalt, die Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware auf Grund mangelnder oder mangelhaft erfolgter eigener Belieferung, kann der Anbieter vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies nicht vertreten muss und ein konkretes Deckungsgeschäft mit seinem Zulieferer mit der gebotenen Sorgfalt abgeschlossen hatte.

In Fällen der Nichtverfügbarkeit, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits von ihm erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.



Preise / Versandkosten:

 

Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile ist inklusive Mehrwertsteuer in EURO angegeben.

Zu den Waren-Preisen kommen Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer hinzu.


Zahlung, Lieferung:

 

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen. Die Zahlungsart kann der Kunde im Bestellvorgang wählen.

Sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart ist, wird Ware, bei Bestellung mit Zahlung bei oder nach dem Warenerhalt unverzüglich, und ansonsten unverzüglich nach Eingang der Zahlungsbenachrichtigung des entsprechenden Zahlungsdienstes versendet, und jedenfalls spätestens 7 Werktage nach Vertragsschluss geliefert.


Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht auf den Kunden, der Verbraucher ist, mit der Übergabe der verkauften Sache über; beim Kunden, der Unternehmer ist, sobald der Anbieter die Sache einem Spediteur, Frachtführer oder einem sonst zur Ausführung der Versendung Bestimmtem ausgeliefert hat.

 

 

Haftung:

 

Der Anbieter haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihm, sowie von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, verursachte Schäden unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Personenschäden infolge unerlaubter Handlung, besteht die Haftung in jedem Fall zurechenbaren Verschuldens.

 

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde  regelmäßig vertrauen darf. Hierzu gehören alle Vertragspflichten, welche für die Erhaltung der Rechte des Kunden, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, notwendig sind; ebenso jene Vertragspflichten, deren Wegfall wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre.

 

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht, oder Leib oder Leben verletzt wurde, oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, ist bei einfacher Fahrlässigkeit die Haftung des Anbieters für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren, begrenzt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

 

Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantie, Produzentenhaftung und sonstig zwingenden gesetzlichen Vorschriften.


Streitbeilegungsverfahren


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufbar ist. Zur Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle, welches in der Regel bis zu 90 Tagen dauern darf, sind wir nicht bereit oder verpflichtet.

Sie können uns im Konfliktfall aber zur Teilnahme an dem unabhängigen Schiedsverfahren der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen verpflichten, das Sie durch formlose Email an beschwerde@verbraucherschutzstelle-niedersachsen.de kostenfrei einleiten. Dieses Verfahren soll in der Regel binnen 5 Werktagen abgeschlossen sein.



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Gewährleistung

 

Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Gewährleistung beträgt bei Neuware zwei Jahre, und bei Gebrauchtware ein Jahr.

 

Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche beim Kauf von Neuware in einem Jahr, wobei der Anbieter berechtigt ist, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen; soweit offensichtliche Mängel nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware beim Anbieter angezeigt werden, sowie beim Verkauf gebrauchter Sachen, sind Mängelansprüche des Unternehmers ausgeschlossen.

 

Die Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen des Kunden wird durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt.

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Sonstiges:

 

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang.

 

Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.

 

 

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Widerrufsbelehrung für Verbraucher:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (jimmysshop.de, Simone Dornieden & Jim Ato Ardoshahi GbR, Pankstr. 8-10, D-13127 Berlin, eMail: info@jimmysshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

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Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

– An jimmysshop.de, Simone Dornieden & Jim Ato Ardoshahi GbR, Pankstr. 8-10, D-13127 Berlin, eMail: info@jimmysshop.de:


– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


– Bestellt am (*)/erhalten am (*)


– Name des/der Verbraucher(s)


– Anschrift des/der Verbraucher(s)


– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


– Datum


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(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

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